{"id":5036,"date":"2021-05-28T01:12:04","date_gmt":"2021-05-27T23:12:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/agb\/"},"modified":"2021-05-28T01:12:05","modified_gmt":"2021-05-27T23:12:05","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/legal\/agb\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h1>\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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(Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen)<\/p>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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Nachfolgende Bedingungen haben f\u00fcr alle Angebote, Verk\u00e4ufe, Lieferungen und Leistungen des Verk\u00e4ufers G\u00fcltigkeit. \u00c4nderungen bed\u00fcrfen, selbst wenn sie mit ihm abgesprochen sein sollten, zur Wirksamkeit der schriftlichen Best\u00e4tigung des Verk\u00e4ufers. Abweichende Bedingungen, auch wenn sie vom K\u00e4ufer als seine Gesch\u00e4ftsbedingungen mitgeteilt worden sind, binden den Verk\u00e4ufer nicht. Sein Stillschweigen gegen\u00fcber abweichenden Bedingungen gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung. Sind die Bedingungen des Verk\u00e4ufers dem K\u00e4ufer nicht mit dem Angebot zugegangen oder wurden sie ihm nicht bei anderer Gelegenheit \u00fcbergeben, so finden sie gleichwohl Anwendung, wenn er sie aus einer fr\u00fcheren Gesch\u00e4ftsverbindung kannte oder kennen musste.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Alle Angebote und Listenpreise sind freibleibend. Auftr\u00e4ge und Vereinbarungen, auch mit Vertretern und Mitarbeitern des Au\u00dfendienstes, bed\u00fcrfen der schriftlichen Best\u00e4tigung des Verk\u00e4ufers.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Bei Annahme von Auftr\u00e4gen wird die Kreditw\u00fcrdigkeit des K\u00e4ufers vorausgesetzt. Ist diese Voraussetzung bei Abschluss des Vertrages nicht gegeben oder entf\u00e4llt sie danach, kann der Verk\u00e4ufer vom Vertrag zur\u00fccktreten oder sofortige Zahlung verlangen und zwar auch dann, wenn Wechsel gegeben wurden.<\/p>\n

Mangelnde Kreditw\u00fcrdigkeit kann u. a. angenommen werden, wenn sich der K\u00e4ufer mit der Bezahlung einer fr\u00fcheren Lieferung in Verzug befindet.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Sie verstehen sich ausschlie\u00dflich Mehrwertsteuer.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Die Lieferung erfolgt innerhalb unseres Tourenplans. Der in der Auftragsbest\u00e4tigung angegebene Liefertermin gilt als Richttermin, nicht aber als Festtermin. Sonderanfertigungen k\u00f6nnen eine Lieferverz\u00f6gerung bewirken, die nicht voraussehbar ist. Ebenso k\u00f6nnen bei der Lieferung durch eigenen LKW, Bahn oder Spedition Verz\u00f6gerungen eintreten, die den Vertragspartner nicht zu Schadensersatz berechtigt. Sollte der Versand aus Gr\u00fcnden, die vom Verk\u00e4ufer nicht zu vertreten sind, nicht m\u00f6glich sein, so gilt die Bereitstellung der Ware als Vertragserf\u00fcllung. F\u00e4lle h\u00f6herer Gewalt, Verkehrs- und Betriebsst\u00f6rungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen, f\u00fchren zu einer Verl\u00e4ngerung der Lieferzeit. Bei einem etwaigen Lieferverzug, soweit er nicht auf Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit beruht, sind Schadenersatzanspr\u00fcche jeder Art ausgeschlossen.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Verpackungsmaterial wird gesondert berechnet und nicht zur\u00fcckgenommen, mit Ausnahme wiederverwendbarer Paletten, f\u00fcr die nach ordnungsgem\u00e4\u00dfer R\u00fcckgabe eine Gutschrift erteilt wird.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/i><\/span>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/i><\/span>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/span>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\tVersand<\/a>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t

Der Versand erfolgt auf Rechnung des K\u00e4ufers. Die Gefahr geht mit der Verladung der Ware auf ihn \u00fcber, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Der Verk\u00e4ufer ist nicht verpflichtet, f\u00fcr eine Transportversicherung zu sorgen, Teillieferungen sind zul\u00e4ssig und werden einzeln berechnet.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, sofort nach Rechnungszugang zur Zahlung f\u00e4llig. Wird das Zahlungsziel (30 Tage) \u00fcberschritten, k\u00f6nnen Zinsen in H\u00f6he der Kreditkosten des Verk\u00e4ufers, jedoch mindestens in H\u00f6he von 3% \u00fcber dem Bundesbankdiskontsatz, berechnet werden.<\/p>\n

Ger\u00e4t der K\u00e4ufer mit einer Zahlung in Verzug, werden seine s\u00e4mtlichen Zahlungsverpflichtungen aus der Gesch\u00e4ftsverbindung mit dem Verk\u00e4ufer \u2013 auch solche, f\u00fcr die Wechsel gegeben worden sind \u2013 f\u00e4llig. Der Verk\u00e4ufer ist ferner berechtigt, von Vertr\u00e4gen, die er seinerseits noch nicht erf\u00fcllt hat, zur\u00fcckzutreten, nachdem er eine Nachfrist von 14 Tagen zur Erf\u00fcllung der f\u00e4lligen Zahlungsverpflichtungen gesetzt und den R\u00fccktritt angedroht hat. Weitergehende Anspr\u00fcche aus Zahlungsverzug bleiben unber\u00fchrt.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt vorbehalten. Es geht auf den K\u00e4ufer \u00fcber, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Gesch\u00e4ftsverbindung, auch einen etwaigen Kontokorrentsaldo sowie Wechsel- und Scheckverbindlichkeiten, getilgt hat.<\/p>\n

Die Vorbehaltsware ist von den \u00fcbrigen Waren getrennt zu lagern und auf Verlangen des Verk\u00e4ufers zu kennzeichnen und gegen Feuer zu versichern. Eine Be- oder Verarbeitung sowie eine Umbildung der Vorbehaltsware geschieht stets im Auftrage des Verk\u00e4ufers, ohne dass f\u00fcr ihn daraus Verbindlichkeiten erwachsen. Erwirbt der K\u00e4ufer gleichwohl Eigentum, so besteht schon jetzt Einigkeit, dass im Augenblick der Entstehung ein Miteigentumsanteil entsprechend dem Verh\u00e4ltnis des Wertes der Vorbehaltsware (vom Verk\u00e4ufer berechnete Preise) zu dem Wert der anderen verarbeiteten Gegenst\u00e4nde auf den Verk\u00e4ufer \u00fcbergeht, und der K\u00e4ufer die Sache f\u00fcr den Verk\u00e4ufer nicht verwahrt. \u00a7 947 Abs. 1 BGB bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n

Bei Einleitung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens, Zahlungseinstellung, Moratorium, Zahlungsverzug oder einer sonstigen Gef\u00e4hrdung der Erf\u00fcllung kann der Verk\u00e4ufer dem K\u00e4ufer das Verf\u00fcgungs-recht \u00fcber die Ware entziehen und deren Herausgabe verlangen, ohne dass dem K\u00e4ufer ein Zur\u00fcck-behaltungsrecht zusteht, es sei denn, dass dieses Recht auf demselben Einzelvertragsverh\u00e4ltnis beruht, aus dem sich das Herausgaberecht ergibt. Der K\u00e4ufer hat die Kosten der R\u00fccknahme zu tragen. Der Verk\u00e4ufer ist berechtigt, die zur\u00fcckgenommene Vorbehaltsware im Wege der Versteigerung oder freih\u00e4ndig zu verkaufen, und den Erl\u00f6s gegen seine Forderungen zu verrechnen. Er kann ferner, ohne Setzung einer Nachfrist, ganz oder teilweise vom Vertrag zur\u00fccktreten, wobei der K\u00e4ufer f\u00fcr Kosten und eine etwa eingetretene Wertminderung der Ware haftet. Die Rechte aus \u00a7 46 Konkursordnung bleiben unber\u00fchrt. Der K\u00e4ufer verzichtet auf die Rechte aus \u00a7 50 Vergleichsordnung.<\/p>\n

Der K\u00e4ufer tritt hiermit die ihm aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen in H\u00f6he des Wertes der Vorbehaltsware sicherungshalber an den Verk\u00e4ufer ab. Gleiches gilt f\u00fcr Forderungen wegen Untergang oder Besch\u00e4digung der Vorbehaltsware. Dabei ist gleichg\u00fcltig, ob die Vorbehaltsware vor oder nach Be- oder Verarbeitung und ob sie an einen oder mehrere Abnehmer weiterverkauft wird. Der Verk\u00e4ufer nimmt die Abtretung an.<\/p>\n

Eine Verpf\u00e4ndung oder Sicherungs\u00fcbereignung der Ware und eine nochmalige Zession der an den Verk\u00e4ufer abgetretenen Forderungen sind unzul\u00e4ssig.<\/p>\n

Der K\u00e4ufer ist verpflichtet, dem Verk\u00e4ufer auf Verlangen die Drittschuldner zu benennen, diesen die Abtretung anzuzeigen und dem Verk\u00e4ufer die zur Geltendmachung der Forderungen notwendigen Angaben zu machen. Der K\u00e4ufer ist zur Einziehung der abgetretenen Forderungen nur so lange berechtigt, als er seine Verpflichtungen gegen\u00fcber dem Verk\u00e4ufer erf\u00fcllt.<\/p>\n

Der K\u00e4ufer hat dem Verk\u00e4ufer Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf die abgetretenen Forderungen sofort mitzuteilen und die Kosten einer Interventionsklage bei vom K\u00e4ufer zu vertretenden Zugriffen Dritter zu tragen.<\/p>\n

\u00dcbersteigt der Wert der dem Verk\u00e4ufer gegebenen Sicherungen dessen Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsverbindung um mehr als 20%, so ist auf Verlangen des K\u00e4ufers der Verk\u00e4ufer nach seiner Wahl insoweit zur R\u00fcck\u00fcbertragung verpflichtet.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Offensichtliche M\u00e4ngel sind innerhalb von einer Woche nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort und vor deren Be- oder Verarbeitung zu r\u00fcgen. Die Untersuchungspflicht des K\u00e4ufers erstreckt sich auf die gesamte Lieferung. Ungeachtet etwaiger M\u00e4ngel ist die Ware anzunehmen und sachgem\u00e4\u00df zu lagern. Nicht offensichtliche M\u00e4ngel sind innerhalb von einer Woche nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Jede M\u00e4ngelr\u00fcge muss schriftlich unter genauer Angabe der behaupteten einzelnen M\u00e4ngel erfolgen.<\/p>\n

Dem Verk\u00e4ufer ist Gelegenheit zu geben, die beanstandete Ware zu besichtigen. Wird ein Mangel nachgewiesen, leistet der Verk\u00e4ufer nach seiner Wahl Nachbesserung oder liefert mangelfreie Ware gegen R\u00fcckgabe der beanstandeten. Bei fehlschlagender Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der K\u00e4ufer das Recht auf Minderung oder, ausgenommen bei Bauleistungen, auf Wandelung. Weitergehende Anspr\u00fcche des K\u00e4ufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind \u2013 soweit gesetzlich m\u00f6glich \u2013 ausgeschlossen.<\/p>\n

Soweit nicht in diesen Bedingungen oder in zwingenden gesetzlichen Vorschriften etwas anderes festgelegt ist, sind Anspr\u00fcche gegen den Verk\u00e4ufer und seine Erf\u00fcllungs- und Verrichtungsgehilfen wegen Sch\u00e4den irgendwelcher Art, auch aus \u00a7\u00a7 823 ff BGB, ausgeschlossen; dies gilt nicht im Falle vors\u00e4tzlicher oder grob fahrl\u00e4ssiger Vertragsverletzung. Der Ausschluss umfasst insbesondere auch Anspr\u00fcche wegen Folgesch\u00e4den, wie Produktionsausfall oder entgangenem Gewinn.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Der Erf\u00fcllungsort f\u00fcr Zahlungen ist T\u00f6ging, f\u00fcr Lieferungen der Versandort.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Erf\u00fcllungsort und Gerichtsstand f\u00fcr beide Teile ist Alt\u00f6tting.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschlie\u00dflich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungsl\u00fccke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unber\u00fchrt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.<\/p>\n<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen) Allgemeines Nachfolgende Bedingungen haben f\u00fcr alle Angebote, Verk\u00e4ufe, Lieferungen und Leistungen des Verk\u00e4ufers G\u00fcltigkeit. \u00c4nderungen bed\u00fcrfen, selbst wenn sie mit ihm abgesprochen sein sollten, zur Wirksamkeit der schriftlichen Best\u00e4tigung des Verk\u00e4ufers. Abweichende Bedingungen, auch wenn sie vom K\u00e4ufer als seine Gesch\u00e4ftsbedingungen mitgeteilt worden sind, binden den Verk\u00e4ufer nicht. Sein Read More<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":5044,"menu_order":1,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/5036"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5036"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/5036\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5037,"href":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/5036\/revisions\/5037"}],"up":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/5044"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.wimmer-gmbh.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5036"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}